Wahl in Berlin – Was passiert am 26. September?

Sep 17, 2021
Frankfurter Alle mit Wahlplakaten

In 9 Tagen ist Wahltag in Berlin. Die Berliner Wählerinnen und Wähler haben am 26. September viel zu tun: Sie können bei drei Wahlen und einem Volksentscheid abstimmen. Die Wahl findet natürlich auch bei ALEX im Programm statt: Hier gehts zum Überblick.

Gewählt werden drei Dinge: ein neuer Bundestag, ein neues Abgeordnetenhaus und eine neue Bezirksverordnetenversammlung. Bei der Wahl in Berlin sind die Wahllokale durchgehend von 8 – 18 Uhr geöffnet, danach beginnt die öffentliche Stimmenauszählung. Darüber hinaus kann bis zur Wahl per Briefwahl gewählt werden. Für alle, die noch unentschlossen sind für welche Partei sie stimmen sollen, kann der Wahlomat der Bundeszentrale für politische Bildung hilfreich sein. Wer gern den Fokus auf feministische Themen und Gleichberechtigung legt, findet bei der Wahlberaterin Wahltraut Entscheidungshilfen. Doch wie unterscheiden sich die einzelnen Wahlen genau?

Die Bundestagswahl

Alle vier Jahre wird deutschlandweit ein neuer Bundestag gewählt. Die Bundestagsabgeordneten beschließen Gesetze, die ganz Deutschland betreffen. Kurz nach der Wahl wählen sie die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler – ebenfalls für vier Jahre. Deutsche Staatsbürger*innen können für die Bundetagswahl zwei Stimmen vergeben. Eine für die Kanditat*innen ihres jeweiligen Wahlkreises und die andere für die Parteien mit ihren jeweiligen Landeslisten.

Die Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus (auch: AGH) findet alle fünf Jahre statt. Das AGH ist das Parlament von ganz Berlin. Die Abgeordneten treffen Entscheidungen und beschließen Gesetze für die ganze Stadt Berlin und wählen die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister. Ebenso wie bei der Bundestagswahl haben Berliner Wähler*innen hierbei wieder zwei Stimmen. Eine Stimme für die Kandidat*innen der jeweiligen Wahlkreise und eine für die Parteien mit ihren Landes- oder Bezirkslisten.

Die ALEX Crew sendet regelmäßig aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin

Wie ihr vielleicht wisst übertragen wir jeden zweiten Donnerstag LIVE die Plenarsitzung des AGHs und einmal im Monat die Hauptversammlung. Die am 26. September neu gewählten Abgeordneten der Wahl in Berlin werdet ihr also danach auch regelmäßig bei uns im Programm zu sehen bekommen.

Die Wahl zur Berliner Bezirksverordnetenversammlung

In jedem der zwölf Berliner Bezirke gibt es auch eine Bezirksverordnetenversammlung (auch: BVV). Diese ist mitverantwortlich für die Selbstverwaltung der Bezirke. Ebenso bestimmt sie mit bei vielen Themen rund um den Alltag und die Lebensqualität im jeweiligen Bezirk oder Kiez. Die BVVs wählen außerdem die Leitung des Bezirksamtes und die Bezirksstadträt:innen. Bei dieser Wahl haben die Berliner Wähler:innen nur eine Stimme für einen Listenvorschlag einer Partei oder Wählergemeinschaft.

Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteigen“

Abseits der Wahlen gibt es in Berlin am 26. September auch einen Volksentscheid von der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Kurzum stimmt Berlin über die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen ab. Ziel der Abstimmung ist ein Gesetzesbeschluss vom Senat. Dieser soll mitunter privaten Immobilienbesitz zu öffentlichem Eigentum umwandelt. Dafür müssten die betroffenen Immobilienfirmen mit Geld entschädigt werden. Wenn sich genug Menschen dafür entscheiden, ist der Senat jedoch nur verpflichtet sich mit der Thematik zu beschäftigen.

ALEX Programm zur Wahl 2021: Live-Wahlsendung & mehr

Am 26. September senden wir natürlich auch live am Wahlabend aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Bei unserer Sendung kommt die ALEX Community zu Wort. Welche Erwartungen haben sie an die Politik? Wovon sind sie enttäuscht? Drei Stunden lang spricht unser Moderationsteam um Tom Garus, Jessica Schmidt und Erwin Hitzler mit Politiker*innen und Expert*innen über die Hoffnungen und Forderungen von Berliner*innen und lokalen Institutionen.

Bis dahin gibt es im ALEX Programm noch jede Menge andere Wahl-Inhalte aus der Community. Wir haben die Highlights mal für euch rausgepickt:

U18-Wahl – Die Wahl für Kinder und Jugendliche: Zusammen mit jup! Berlin, der Siftung SPI & Jung und politisch präsentieren wir die Ergebnisse der U18Wahl und diskutieren mit Politiker*innen. Am 17. september um 18 Uhr bei uns auf FB, YT, im TV & Livestream.

ALLES NEU?! – Die Wahlsendung von couchFM und UnAufgefordert: Im Superwahljahr reden couchFM & UnAufgefordert mit Vertreter*innen der Jugendorganisationen von Parteien über die Themen, die die Jugend interessiert: Umwelt, Mieten & Clubkultur. Die Debatten zur Abgeordneten- und Bundestagswahl gibt es ab dem 18.09. bei uns zu sehen, alle Ausstrahlungstermine von ALLES NEU?! findet ihr hier:

DIGGA Wahlen Der Talk zur Wahl der Jugendredaktion von ALEX Berlin: Die DIGGA Crew hat sich vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus mit fünf Kandidat*innen verschiedener Parteien zum Interview getroffen. Vom 20. – 24.09. wird jeweils um 16.15 Uhr bei uns im TV & Stream ein Talk zusehen sein, mit dabei sind Liên Grützmacher (Die Linke), Klara Schedlich (Die Grünen), Tamara Lüdke (SPD), Inga Frohmann (CDU) und Dominik Znanewitz (FDP).

Berlin wählt – was heißt das für Geflüchtete? – Talk der AWO Berlin Mitte: Der AWO Kreisverband Berlin-Mitte e.V. hat mit der Berliner Politik über die flüchtlingspolitische Ausrichtung der nächsten fünf Jahre und über die Stärkung der Rechte asylsuchender Menschen gesprochen. Den kompletten Talk und viele andere Wahl-Inhalte findet ihr in unserer YouTube Playlist Berlin wählt: Die #Wahl2021.

Weitere Infos zur Wahl findet ihr übrigens auch auf Berlin.de.

Text & Bilder: Cora Schäfer & Lisa Slaby

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